Kiez
Die Veranstaltung fand am Mittwoch, 30. Mai 2023, um 18:30 Uhr im Dorfclub Müggelheim unter der Leitung der Bezirksverordneten und Kiezpaten Denis Henkel und mir statt. Für die Verwirklichung kleiner Projekte in den Kiezen unseres Bezirks Treptow-Köpenick werden auch in diesem Jahr 100.000 Euro und davon 2.600 Euro für den Ortsteil Müggelheim zur Verfügung gestellt, die sich nach der Einwohnerzahl unseres Ortsteils berechnen. Gefördert werden Ideen, die den Zusammenhalt im Kiez und in den Vereinen stärken, Nachbarschaften pflegen oder das Wohnumfeld verschönern. Vorbereitet wurde die Kiezkassenveranstaltung durch Frau Lück und Frau Schilling von der Sozialraumorientierte Planungskoordination (SPK) des Bezirksamtes.
Vierzig Bürgerinnen, Bürger, Kinder und Jugendliche aus Müggelheim sind der Einladung gefolgt und haben an der Sitzung teilgenommen, um für ihr eingereichtes Projekt zu diskutieren und dann darüber abzustimmen.
Für diese Kiezkasse sind zwei Vorschläge im Vorfeld beantragt worden, die durch die Initiatoren bzw. jeweiligen Vereinsvertreter in der Versammlung vorgestellt wurden. Der erste Antrag ist von der Köpenicker Hockey Union e. V. für die Finanzierung eine Hockey-Spielfeldtrennung auf dem neuen Sportplatz in Müggelheim in Höhe von 1.400 Euro präsentiert worden.
Der zweite Antrag wurde durch den neugegründeten Müggelheimer Sportclub e. V. im Krampenburger Weg für neue Duschen im „alten Kanu-Clubhaus“ in Höhe von 1.200 Euro vorgestellt worden. Es gab leider keine weiteren Vorschläge zur Verschönerung des Dorfangers. Während der Versammlung wurden alle Fragen durch die Vereinsvertreter geklärt, deswegen gab es bei der Abstimmung zu den beiden Projekten Einstimmigkeit. Die Zuwendungsbescheide sind an die Projektverantwortlichen per Post verschickt worden und die Projekte können also starten und auch die Kiezkassengelder abrufen.
Bericht von Sabine Bock
stellvertretende Kiezpatin
Das Straßen- und Grünflächenamt Treptow-Köpenick möchte die Einwohnerinnen und Einwohner des Bezirks darauf aufmerksam machen, dass sie die Möglichkeit haben, durch das Bepflanze von Baumscheiben im öffentlichen Straßenland etwas zur Verschönerung unseres Bezirkes und unserer Kieze beitragen können. Öffentliche Mittel sind knapp und Ihr Engagement ist willkommen. Die Bepflanzung an Straßenbäumen ist unter Beachtung vor Vorgaben möglich. Wurzeln dürfen bei der Bodenvorbereitung und bei der Pflanzung nicht beschädigt werden. Es dürfen nur niedrig wachsende Pflanzen (max. Höhe: 50 cm) gepflanzt werden. Die Pflege, das Wässern und die Entsorgung der Pflanzenabfällen obliegen dem Pflanzenden. Um die Pflanzung zu schützen, kann eine Einfriedung errichtet werden. Wenn Sie Interesse an einer Baumscheibenbepflanzung haben, nehmen Sie bitte Kontakt mit dem Grünflächenamt formlos per E-Mail auf. Dabei sind die Straße und Baumnummern zu benennen. Das Straßen- und Grünflächenamt wird eine Liste aller Maßnahmen führen.
Kontakte: Straßen- und Grünflächenamt:
Frau Toepfer, Tel.: 90297 5964, olga.toepfer@ba-tk.berlin.de
Frau Schurz, Tel.: 90297 5773, evelyn.schurz@ba-tk.berlin.de
Eine schriftliche Anfrage wurde an das Bezirksamt zur Raumüberlassung des Müggelheimer Heimatvereins e. V. bezüglich eines nicht gewerblichen, noch ausstehenden Mietvertrages gestellt und wie folgt vom Bezirksbürgermeisters Oliver Igel (SPD) zusammenfassend geantwortet:
Überlassungen von Räumen und Objekten an Organisationen, Vereine, Initiativen und Gruppen erfolgen in der Regel mit Erhebung eines ortsüblichen oder zumindest kostendeckenden Entgeltes (Kostenmiete) bzw. der Betriebskosten, sofern für diese die entgeltfreie Überlassung durch die Regelungen in der Nutzungs-und Entgeltordnung nicht gelten. Aus diesem Grund hat sich das Bezirksamt Treptow-Köpenick wiederholt für eine Änderung dieser Vorschriftenlage eingesetzt. Im Rat der Bürgermeister wurde mit der Vorlage zum Thema „Mietfreie Überlassung bezirklicher Räumlichkeiten an ehrenamtlich Tätige“ die Problematik gemeinnütziger Vereine bei der Nutzung bezirklicher Räume angesprochen und auf eine Lösung gedrungen, die aufgrund bisheriger Regelungen bürgerschaftliches Engagement hemmt. In Treptow-Köpenick betreiben Vereine Kultureinrichtungen des Bezirks im Ehrenamt selbst. Es ist daher gelungen, mit mehreren Vereinen Vereinbarungen zu treffen, dass sie selbst die Häuser des Bezirksamtes betreiben und die Aufgaben der bis dahin fest angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter praktisch übernommen haben.
Da die Vereine die Tätigkeit des Bezirksamts übernommen haben, wurden und werden ihnen die Räumlichkeiten des Bezirks kostenfrei überlassen. Es wurden hierfür in der Vergangenheit Beschlüsse des Bezirksamtes gefasst, um die mietfreie Überlassung zu legitimieren. Auch die BVV unterstützt dieses Vorgehen, fordert dies sogar in Beschlüssen ein. In den Bezirken gelten bezirksübergreifende Nutzungs- und Entgeltordnungen unter Bezugnahme auf die „Allgemeine Anweisung über die Bereitstellung und Nutzung von Diensträumen“ (AllA Raum), welche wiederum regelt, dass die Nutzung von Objekten durch Dritte grundsätzlich entgeltpflichtig ist. Generelle Ausnahmeregelungen sind nur aufgrund des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (KJHG) oder der Sportanlagennutzungsverordnung SPAN möglich, nicht jedoch für kulturell genutzte Objekte.
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick hat dieses Thema auch im Rahmen der Erarbeitung der Berliner Engagement Strategie angesprochen. In einer Handlungsempfehlung ist dem Ansinnen auch gefolgt worden. Eine Umsetzung dieser Handlungsempfehlung würde dem Ansinnen gemeinnütziger Vereine kostenfrei landeseigene Räume zu erhalten, dienlich sein. Eine Entscheidung der Senatskanzlei bzw. auf Landesebene steht noch aus. Das Bezirksamt Treptow-Köpenick favorisiert weiter eine Änderung der Gesetzgebung bzw. Vorschriftenlage laut der im Rat der Bürgermeister eingebrachten Vorlage zum Thema „Mietfreie Überlassung bezirklicher Räumlichkeiten an ehrenamtlich Tätige“. Hier wird konkret die Problematik gemeinnütziger Vereine bei der Nutzung bezirklicher Räume angesprochen und auf eine Lösung gedrungen.
Am Sommerabend des 5. Juli war es wieder einmal soweit: Die Bürgerinnen
und Bürger von Müggelheim konnten über die Mittel ihrer Kiezkasse
entscheiden. Durch die vorläufige Haushaltswirtschaft - bedingt durch die im
Herbst gleichzeitigen Wahlen von Landtag und
Bezirksverordnetenversammlungen – war die Vergabe erst ab dem 2. Halbjahr
2022 möglich. Darüber und zu den Vergabekriterien haben wir durch
vorausgehende Presseerklärungen, eigene Plakate und persönliche Gespräche
zur Bürgerversammlung der Kiezkasse in Müggelheim eingeladen. Über die
Beteiligungsplattform „mein.berlin.de“ konnte man sich informieren und zu
Projektideen einen verbindlichen Antrag stellen. Auf der Bürgerversammlung
selbst ist es auch noch möglich, einen Antrag direkt zustellen.
Ziel dieser in Berlin seltenen Kiezkassen ist die maßgebliche Beteiligung der
Bürgerinnen und Bürger am Bezirkshaushalt. Zum wiederholten Mal gab es die
Möglichkeit, auf diese Weise den Kiez von Müggelheim zu verschönern oder zu
verbessern. Die für 5 Jahre gewählten Kiezpaten für Müggelheim sind Denis
Henkel und meine Person, Ihre Bezirksverordnete Sabine Bock.
Am 5. Juli wurden die ca. dreißig anwesenden Bürger, wir Bezirksverordneten
sowie die Vertreterin des Bezirksamtes vom Bereich SPK, Frau Lück, von Herrn
Melchior, dem Vorsitzenden des Heimatvereins Müggelheim im Dorfclub
Müggelheim empfangen. Insgesamt sieben Anträge wurden vorgestellt und
diskutiert. Frau Lück gab die Einschätzungen des Bezirksamtes bekannt, da man
bei allen Ideen die Möglichkeiten der Umsetzung kennen muss. Nach
Erörterung und Meinungsaustausch der einzelnen Antragsteller verständigte
sich die Bürgerschaft auf den Kompromiss, die drei Anträge sowie einen
Nachrückantrag im Block abzustimmen.
Damit sind für die Kiezkassenmittel von 2.600 Euro für folgende Vorschläge mit
gleicher Priorität einstimmig (28 Ja Stimmen) beschlossen worden:
Unterstützung Trainingslager der Köpenicker Hockey-Union 2022: 1.100 Euro
Sportlerhaus malt bunt von Katja Schreiber für Materialkosten: 800 Euro
Informationstafeln zu Gebäuden und Bauwerken auf dem Dorfanger
Müggelheim: 700 Euro
Falls eines der beschlossenen Projekte nicht umgesetzt werden kann, sollen die
nicht verbrauchten Kiezkassengelder für die Anschaffung einer Bank für die
Müggelheimer Grundschule im Wert von 700 Euro verwendet werden.
Fazit: Ein Miteinander und Verständnis füreinander - vielen Dank dafür – hat
zwar ein einstimmiges Ergebnis ermöglicht, jedoch ist nicht jede Initiative am
Schluss zufrieden gewesen. Wir schätzen das langjährige Engagement des
Vereins für Sozialbündnis Müggelheim e.V. um die Belange von Seniorinnen
und Senioren, die die Wichtigkeit von Bänken aber auch Sportgeräten zur
Erhaltung der Gesundheit betont haben. Das wollen wir als Kiezpaten auch
unterstützen und gemeinsam ändern. Vielleicht können Sie liebe Bürgerinnen
und Bürger aus Müggelheim noch mehr Patenschaften bei der Anschaffung
oder der Wartung von Projektideen zur Verschönerung oder zur Verbesserung
unseres Müggelheim einbringen und auch finanziell übernehmen?
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Bock
Ihre stellvertretende Kiezpatin für Müggelheim
