SPD Mueggelheim

Einladung zur Kiezkasse Müggelheim

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Müggelheim!

Hiermit laden wir Sie zur Bürgerversammlung der Kiezkasse in Müggelheim ein:

 

Datum: 05. Juli 2022, ab 18:30 Uhr

Ort: Dorfclub Müggelheim, Alt-Müggelheim 21, 12559 Berlin

 

Sie entscheiden, welchen Projekten die 2.600 Euro der Müggelheimer Kiezkassse zugute kommen sollen.

 

Über die Beteiligungsplattform mein.berlin.dekönnen Sie sich informieren und zu ihren Projektideen einen verbindlichen Antrag stellen. Es ist auch auf der Bürgerversammlung möglich, einen Antrag direkt zustellen. Machen Sie bitte mit und verschönern Sie den Müggelheimer Kiez.

Weitere Hinweise zur Antragstellung finden Sie auf der Internetseite des Bezirksamt Treptow-Köpenick unter dem Stichwort Kiezkassen.

 

Die verantwortlichen Kiezpaten Denis Henkel und Sabine Bock laden Sie für die Bezirksregion Müggelheim zur Bürgerversammlung ein, um sich zu beteiligen und für ihr Projekt zu stimmen.

 

Wir freuen uns über Ihre Ideen und Ihre Stimme bei der Bürgerversammlung!

 

Kontakt: Kiezpaten: Denis Henkel und Sabine Bock E-Mail: Kiezkasse-Mueggelheim@ba-tk.berlin.de

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Sozial. Demokratisch. Ökologisch.

Die 5 B der SPD Müggelheim

  • Gesundheit: Hausärzte stärken, Aufklären zu Impfungen; mit Sportvereinen die Gesundheit stärken;
  • Bauen & Verkehr: Ausbau der Grundschule, Neubau Jugendclub und Feuerwache, bessere Anbindungen ÖPNV;
  • Bildung & Kultur: Schaffung von neuen Schul-, Kita- und Kultur-Angeboten, Ausbau der Digitalisierung an Schule;
  • Umweltschutz – Pflege der Naturgebiete und Grünlangen rund um Müggelheim
  • Bewahrung des Friedens und der Geschichte: „Mehr Demokratie wagen“ und die Stolpersteine nicht vergessen!

 

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Ortseingang von Müggelheim

Herzlich Willkommen bei der SPD-Müggelheim.

Liebe Bürgerinnen und Bürger aus Müggelheim!

Liebe Genossinnen und Genossen,

Herzlich Willkommen auf dem Internetauftritt der SPD-Müggelheim! 

Wir kooperieren mit der SPD Abteilung Wendenschloß- Allende Viertel und der Altstadt Köpenick zusammen und führen zukünftig noch mehr gemeinsame Versammlungen und Veranstaltungen zu unseren Sachthemen durch.

Hier erfahren Sie die Neuigkeiten über unsere Arbeit für die Menschen in Müggelheim und Umgebung. Wenn Sie Fragen haben, stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.


Besuchen Sie uns auf unseren Veranstaltungen oder schreiben Sie uns unter der E-Mail an: spd-mueggelheim@gmx.de

 

#sozialdemokratisch #SPD #Mueggelheim #treptowkoepenick #Berlin #MehrDemokratieWagen 

Haushaltsplan 2022-2023 für Treptow-Köpenick
Rathaus Köpenick

Am 17.03.2022 ist in der BVV Treptow Köpenick der Haushaltsplan für die Kalenderjahre 2022/2023 mehrheitlich verabschiedet worden. Was ist im Vorfeld bis dahin geschehen?

„Pflicht und Kür für den Bezirkshaushaltsplan 2022 – 2023“ ?

„Pflicht und Kür für den Haushaltsplan 2022-2023?“ hieß die wichtigste Frage auf der 5. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom 17. Februar, die aus dem schönen Rathaussaal von Treptow durch den Vorstand und dem Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD) präsentiert und im Online-Chat an die Verordneten und Bezirksamtsmitgliedern an den Bildschirmen übertragen und durchgeführt wurde. Als Bezirksverordnete haben wir einen Haushaltsplan von 581 Seiten zu bearbeiten und die wichtigsten Fragen in den zuständigen Fachausschüssen zu stellen.


Aber ich bin nicht allein, sondern in der von BVV Treptow-Köpenick sind 55 Verordnete aus sechs Parteien und weiteren Organisationen in den jeweiligen Fachausschüssen. Für den Bezirk ist der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung am wichtigsten.

Bei der Vorstellung des Haushaltsplans für 2022-2023 durch den Bezirksbürgermeister gab es nur die Pflichtausgaben vorzustellen und dabei keinen Grund zur Freude, schon mit einer millionenschweren pauschalen Minderausgabe an den Start zu gehen. Dies ist durch den Senat von Berlin so vorgegeben und lässt wenig Spielraum für die „Kür“. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie lassen die Ausgaben noch dazu enorm nach oben steigen. Aber durch den guten Gewinn der vergangenen Jahre kann der Bezirk erst noch einmal durchatmen und „solide wirtschaften“ auch ohne Kür.

„Alle Bezirke Berlins leiden unter der „pauschalen Minderausgabe - mit einem Minusstart am Anfang“, sagte Bezirksbürgermeister Igel in seinem Bericht aus dem Bezirksamt. „Wir werden die Forderung an den Senat weiter aufrechthalten, dass 58 Millionen Euro Minderpauschale zurückgenommen werden müssen. Wir werden nur unsere Pflichten erfüllen können, aber eben nicht ewig!“

Acht Bezirksbürgermeister Berlins warnen vor massiven Haushaltseinsparungen und werfen dem Senat eine Sparpolitik zulasten der Bezirke vor. Denn zu 60 % sind die Ausgaben im Haushaltsplan nicht vom Bezirk selbst zu steuern, da es dafür gesetzliche Pflichtvorgaben gibt, in welcher Höhe die Titel ausgewiesen werden müssen. Die Ausgaben sind durch die Corona-Pandemie beherrscht. „Aber wir planen mit diesem Haushaltsentwurf auch eine Entwicklung nach der Pandemie, die jetzt im März folgen wird. Wir wollen wieder Veranstaltungen und neue Investitionen vorantreiben. Aber auch die Preise für Energie steigen für den Bezirk, was sich z. B.  für die Planung von Großbauprojekten auswirken wird. Der Haushalt 2022 wird uns nicht nur bis März beschäftigen,“ betonte Igel.

Bezirksstadtrat Bernd Geschanowski (AfD) ist nun an Bord

Im fünften Wahlgang wurde das Bezirksamtsmitglied der AfD-Fraktion mit Bernd Geschanowski als Bezirksstadtrat für das Amt für Ordnungsangelegenheit (OA) gewählt. Nach dem Bezirkswahlergebnis vom 26. September vergangenen Jahres stand der AfD-Fraktion ein sechster Bezirksstadtrat posten zu. Die Enttäuschung zum Wahlergebnis war allerding von den anderen Fraktionen sehr groß, dass der AfD-Kandidat nun gewählt wurde. In seiner ersten Sitzung stellte sich der neue Bezirksstadtrat für OA Geschanowski vor. Die Amtsleiterin Frau Pankow hat noch die Vorstellung des OA mit Zahlen und Fakten über die derzeitige Lage in der Corona-Pandemie und den vielzähligen Kontrollen untermauert und die starke Belastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hervorgehoben.  

Neues Konzept für das Ordnungsamt (OA) wird eingebracht

Ein neuer Antrag von der SPD wird eingebracht, dass das Ordnungsamt ein neues Konzept zur dialogorientierten, beratenden und präventiven Aufstellung ihres Amtes erarbeitet soll. Ziel soll es dabei sein das Ordnungsamt als Partnerschaft der Bürgerinnen und Bürger zu etablieren und nicht als reine Ordnungsbehörde verstanden zu werden. Das Ordnungsamt soll darüber hinaus durch Informationskampagnen und zielgerichtete Beratung präventiv wirken. Als weitere Maßnahme sollte jährlich eine Woche der Prävention in Kooperation mit der Polizei Berlin öffentlichkeitswirksam durchgeführt werden. 

Anfang Februar habe ich eine Anfrage bezüglich der Parksituation in der Odernheimer Straße an das Bezirksamt für die Anwohnerinnen und Anwohner gestellt, die mich bereits mehrfach darauf angesprochen hatten. Die Anfragen sind bisher nicht zufriedenstellend beantwortet worden, sondern warten noch auf das bürgernahe Konzept. Aber ich bleibe dran!

Auf Anfrage eines Bürgers aus Müggelheim habe ich eine schriftliche Anfrage zur Prüfung von neuen „Verweilmöglichkeiten auf dem Dorfanger in Müggelheim als sozialen Ort der Kommunikation“ gestellt. Welche Maßnahmen und Gegenstände auf dem denkmalgeschützten Dorfanger aufstellbar sind (z.B. weitere Sitzplätze oder auch Sportgeräte)? 

Die öffentlichen Einrichtungen sind wieder ohne 2G-Zugangskontrolle geöffnet

Bezirksstadtrat für Weiterbildung und Kultur Marco Brauchmann (CDU) teilt mit: “Die Standorte für kulturelle Einrichtungen, wie die Bibliotheken dürfen laut aktueller Verordnung seit Freitag, den 18. Februar, wieder ohne 2G-Zugangskontrolle öffnen. Es können ab sofort wieder alle Menschen ohne Nachweis ihres Impfstatus die öffentlichen Kultureinrichtungen vor Ort besuchen.

Tierfreunde aufgepasst!

Der Fachbereich Veterinär- und Lebensmittelaufsicht des Ordnungsamtes Treptow-Köpenick möchte hiermit über die geltende Aufstallungspflicht für Geflügelhaltungen im Bezirk informieren. Grund für die Maßnahmen ist der nun auch erfolgte Nachweis des Geflügelpesterregers H5N1 bei einer Möwe im Müggelsee. Geflügel und in Gefangenschaft gehaltene Vögel anderer Arten sind deshalb im gesamten Bezirk in geschlossenen Ställen oder unter einer Schutzvorrichtung zu halten. Die Allgemeinverfügung ist vorerst bis zum 16. März 2022 befristet, über das weitere Vorgehen wird nach einer erneuten Risikoanalyse entschieden. 

Vielen Danke für die ersten Leserbriefe zum Thema Hundeauslaufgebiete in Müggelheim. Den Eindruck, dass viele Hundebesitzer schon neue Gebiete in den Grünstreifen gefunden haben und hier viele „Tretmienen“ hinterlassen und das teilweise auch direkt vor der Gartentür, ist ein unerträglicher Zustand, liebe Hundefreunde. Aber für neue „Hundegärten“ suchen wir nur Paten?

Kuratorium der Gedenkstätte „Köpenicker Blutwoche“

Für das Kuratorium der Gedenkstätte "Köpenicker Blutwoche" für die Berufungsperiode 2022 bis 2026 wurden aus der BVV Treptow-Köpenick von Berlin: Caroline Danubio (CDU), Peter Groos (SPD), Karin Kant (die Linke) und Talip Törün (B'90/Grüne) gewählt. Die Gedenkstätte zeigt die blutigen Grausamkeiten während des Nationalsozialismus.  

Mit einer so blutigen Geschichte des Bezirks bleibt mir nur über die Gegenwart und zum Krieg in der Ukraine und an Russland zu sagen: „Frieden für die Menschen in der Ukraine ist Pflicht! Legt die Waffen nieder und verhandelt! Nein zum Krieg!“ 

Mit friedlichen Grüßen

Sabine Bock 

Bezirksverordnete der SPD-Fraktion

 
Das Berliner Entlastungspaket der SPD Berlin

Berlin packt das!

Wir wollen Berlin gut und sicher durch die Krise bringen. Damit das gelingt, haben wir uns im Koalitionsausschuss mit den Grünen und der Linken auf ein Berliner Entlastungspaket mit sechs Schwerpunkten und 18 Einzelmaßnahmen geeinigt. Insgesamt investiert Berlin bis zu 1,5 Milliarden Euro. Wir fordern aus Berlin einen Energiepreisdeckel und die Aufhebung der Schuldenbremse im Bund für das Jahr 2023.

 

Entlastung im ÖPNV

Mit günstigem ÖPNV für Berlin schaffen wir eine deutliche Entlastung im Geldbeutel der Bürgerinnen und Bürger. Ab 1. Oktober schafft das Land Berlin eine Anschlusslösung an das 9-Euro-Ticket und führt ein vom Land finanziertes 29-Euro-Ticket in den Tarifzonen AB bis Ende des Jahres ein. Für die Zeit ab Januar 2023 setzen wir uns für eine deutschlandweite Anschlussregelung für den ÖPNV ein.

 

Hilfen für Private Haushalte – Härtefallfond einführen

Um soziale Härten abzumildern und bei Energieschulden zu unterstützen, führen wir einen Härtefallfonds ein. Zudem erarbeiten wir ein Konzept für einen Energiezuschuss und einen Stromrabatt für Haushalte mit niedrigem und mittlerem Einkommen. Für die Mieterinnen und Mieter der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften haben wir zudem ein Kündigungsmoratorium aufgrund von Energiekostensteigerungen vereinbart, damit keiner unverschuldet seine Wohnung verliert. Wir erwarten, dass auch die privaten Vermieter sich diesem Moratorium anschließen. Die Koalition will die Zusammenarbeit mit den Trägern der Verbraucher-, Energie und Schuldenberatungen ausbauen und mit digitalen und analogen Informations- und Beratungsangeboten das Bewusstsein fürs Energiesparen stärken.

Senator Schwarz: Ein wichtiges Signal für kommende Herausforderungen

Wie das Amt für Statistik Berlin Brandenburg am 23. September mitteilte, nahm das Bruttoin­landsprodukt (BIP) in Berlin im ersten Halbjahr 2022 preisbereinigt gegenüber dem ersten Halbjahr 2021 um 3,7 Prozent zu. Damit wuchs die Wirtschaftsleistung in der Hauptstadt stärker als im bundesweiten Durchschnitt (+2,8 Prozent).

Wirtschaftssenator Stephan Schwarz sieht in dieser Entwicklung eine Bestätigung für Berlins erfolgreichen Neustart: „Unsere Wirtschaft hat in den ersten sechs Monaten des Jahres eine starke Aufholjagd hingelegt. Das Wirtschaftswachstum von 3,7 Prozent liegt wieder deutlich über dem Bundesschnitt, und das in einem Halbjahr, welches von globalen Nachwehen der Corona-Krise geprägt war und seit Ende Februar im Zeichen des Krieges in der Ukraine stand. Viele Branchen laufen wieder auf Hochtouren, besonders der Dienstleistungssektor und Berlins Innovations- und Technologiesparten haben für frischen Schub gesorgt und Zigtausende Arbeitsplätze geschaffen.
Der Tourismus und die Veranstaltungsbranche haben ein beeindruckendes Comeback gefeiert. Wir können zu Recht sagen, die Operation Neustart für die Wirtschaft ist gelungen, und das sendet gerade jetzt ein wichtiges Signal.“ Im Hinblick auf die kommenden Herausforderungen betont Schwarz: „Berlin stolpert nicht in die neue Krise, sondern kann sie angehen. Die 330 Millionen Euro für Neustartmaßnahmen des Landes waren gut angelegtes Geld und sie wirken auch jetzt weiter. Wichtig für diesen Erfolg ist und bleibt aus meiner Sicht, dass wir eine gute Abstimmung zwischen Politik und Wirtschaft etablieren konnten. Wir wollen eine starke Wirtschaft, die gute Arbeitsplätze schafft, und wir werden unsere Unternehmen auch in der Energiekrise nicht allein lassen. Berlin ist mit seinem 6-Punkte-Paket in die Pole-Position gegangen und steht in den Startlöchern, um Entlastungsmaßnahmen des Bundes für Unternehmen zielgerichtet zu flankieren. Wir brauchen hier dringend mehr Klarheit und Tempo vom Bund, und das heißt für mich auch eine Energiepreisbremse.”

Wir wünschen Ihnen und Ihren Angehörigen einen friedlichen Tag der Deutschen Einheit und schöne Herbstferien.

 
Die Kiezkassen sollen noch besser in der Öffentlichkeit beworben werden

Dass die Kiezkassen noch besser in der Öffentlichkeit durch das Bezirksamt beworben werden muss, haben wir bei der diesjährigen Bürgerversammlung zur Kiezkassenveranstaltung in Müggelheim aufgrund der geringen Anträge und der geringen öffentlichen Beteiligung der Bürgerschaft ebenfalls festgestellt. Jetzt gibt es auch den einstimmigen Beschluss in der BVV die herbeizuführen. Die Bewerbung der Kiezkassen in Treptow-Köpenick zukünftig verbessert werden. Deswegen wird das Bezirksamt ersucht, gemeinsam mit der BVV besseres PR-Material zu entwickeln und für alle Kiezkassen in unserem Bezirk in ausreichender Menge zur Verfügung zu stellen, um Kiezkassenveranstaltungen besser bekannt zu machen und besser bewerben zu können. Die dafür erforderlichen finanziellen Mittel sollten zeitnah bereitgestellt und genutzt werden können.

 
Neue Nachwuchskräfte für das Bezirksamt

Am 1. September 2022 begrüßte der Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD) und das Bezirksamtskollegium die 35 Auszubildenden und dual Studierende feierlich im Rathaus Treptow zu ihrem neuen Lebensabschnitt. Diese neuen hochmotivierten Auszubildenden haben sich zuvor gegen 1.176 Bewerberinnen und Bewerber durchgesetzt. Es wurden 20 weibliche und 15 männliche junge Menschen begrüßt, die nun ihre Ausbildung im Bezirksamt begonnen haben.

Damit hat das Bezirksamt derzeit 83 Auszubildende sowie 17 dual Studierende insgesamt. Zusätzlich durchlaufen sechs Stipendiatinnen des Landes Berlin den Studiengang „Soziale Arbeit“ und „Öffentlichkeitarbeit“ und absolvieren ihre Praxiseinsätze.

 
Bürgerversammlung zur „Kiezkasse Müggelheim“ 2022

Am Sommerabend des 5. Juli war es wieder einmal soweit: Die Bürgerinnen
und Bürger von Müggelheim konnten über die Mittel ihrer Kiezkasse
entscheiden. Durch die vorläufige Haushaltswirtschaft - bedingt durch die im
Herbst gleichzeitigen Wahlen von Landtag und
Bezirksverordnetenversammlungen – war die Vergabe erst ab dem 2. Halbjahr
2022 möglich. Darüber und zu den Vergabekriterien haben wir durch
vorausgehende Presseerklärungen, eigene Plakate und persönliche Gespräche
zur Bürgerversammlung der Kiezkasse in Müggelheim eingeladen. Über die
Beteiligungsplattform mein.berlin.de konnte man sich informieren und zu
Projektideen einen verbindlichen Antrag stellen. Auf der Bürgerversammlung
selbst ist es auch noch möglich, einen Antrag direkt zustellen.
Ziel dieser in Berlin seltenen Kiezkassen ist die maßgebliche Beteiligung der
Bürgerinnen und Bürger am Bezirkshaushalt. Zum wiederholten Mal gab es die
Möglichkeit, auf diese Weise den Kiez von Müggelheim zu verschönern oder zu
verbessern. Die für 5 Jahre gewählten Kiezpaten für Müggelheim sind Denis
Henkel und meine Person, Ihre Bezirksverordnete Sabine Bock.
Am 5. Juli wurden die ca. dreißig anwesenden Bürger, wir Bezirksverordneten
sowie die Vertreterin des Bezirksamtes vom Bereich SPK, Frau Lück, von Herrn
Melchior, dem Vorsitzenden des Heimatvereins Müggelheim im Dorfclub
Müggelheim empfangen. Insgesamt sieben Anträge wurden vorgestellt und
diskutiert. Frau Lück gab die Einschätzungen des Bezirksamtes bekannt, da man
bei allen Ideen die Möglichkeiten der Umsetzung kennen muss. Nach
Erörterung und Meinungsaustausch der einzelnen Antragsteller verständigte
sich die Bürgerschaft auf den Kompromiss, die drei Anträge sowie einen
Nachrückantrag im Block abzustimmen.
Damit sind für die Kiezkassenmittel von 2.600 Euro für folgende Vorschläge mit
gleicher Priorität einstimmig (28 Ja Stimmen) beschlossen worden:

Unterstützung Trainingslager der Köpenicker Hockey-Union 2022: 1.100 Euro
Sportlerhaus malt bunt von Katja Schreiber für Materialkosten: 800 Euro

Informationstafeln zu Gebäuden und Bauwerken auf dem Dorfanger
Müggelheim: 700 Euro

Falls eines der beschlossenen Projekte nicht umgesetzt werden kann, sollen die
nicht verbrauchten Kiezkassengelder für die Anschaffung einer Bank für die
Müggelheimer Grundschule im Wert von 700 Euro verwendet werden.
Fazit: Ein Miteinander und Verständnis füreinander - vielen Dank dafür – hat
zwar ein einstimmiges Ergebnis ermöglicht, jedoch ist nicht jede Initiative am
Schluss zufrieden gewesen. Wir schätzen das langjährige Engagement des
Vereins für Sozialbündnis Müggelheim e.V. um die Belange von Seniorinnen
und Senioren, die die Wichtigkeit von Bänken aber auch Sportgeräten zur
Erhaltung der Gesundheit betont haben. Das wollen wir als Kiezpaten auch
unterstützen und gemeinsam ändern. Vielleicht können Sie liebe Bürgerinnen
und Bürger aus Müggelheim noch mehr Patenschaften bei der Anschaffung
oder der Wartung von Projektideen zur Verschönerung oder zur Verbesserung
unseres Müggelheim einbringen und auch finanziell übernehmen?

Mit freundlichen Grüßen
Sabine Bock
Ihre stellvertretende Kiezpatin für Müggelheim