SPD Mueggelheim

Nachrichten zum Thema Abteilung

Das Berliner Entlastungspaket der SPD Berlin

Berlin packt das!

Wir wollen Berlin gut und sicher durch die Krise bringen. Damit das gelingt, haben wir uns im Koalitionsausschuss mit den Grünen und der Linken auf ein Berliner Entlastungspaket mit sechs Schwerpunkten und 18 Einzelmaßnahmen geeinigt. Insgesamt investiert Berlin bis zu 1,5 Milliarden Euro. Wir fordern aus Berlin einen Energiepreisdeckel und die Aufhebung der Schuldenbremse im Bund für das Jahr 2023.

Entlastung im ÖPNV

Mit günstigem ÖPNV für Berlin schaffen wir eine deutliche Entlastung im Geldbeutel der Bürgerinnen und Bürger. Ab 1. Oktober schafft das Land Berlin eine Anschlusslösung an das 9-Euro-Ticket und führt ein vom Land finanziertes 29-Euro-Ticket in den Tarifzonen AB bis Ende des Jahres ein. Für die Zeit ab Januar 2023 setzen wir uns für eine deutschlandweite Anschlussregelung für den ÖPNV ein.

Hilfen für Private Haushalte – Härtefallfond einführen

Um soziale Härten abzumildern und bei Energieschulden zu unterstützen, führen wir einen Härtefallfonds ein. Zudem erarbeiten wir ein Konzept für einen Energiezuschuss und einen Stromrabatt für Haushalte mit niedrigem und mittlerem Einkommen. Für die Mieterinnen und Mieter der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften haben wir zudem ein Kündigungsmoratorium aufgrund von Energiekostensteigerungen vereinbart, damit keiner unverschuldet seine Wohnung verliert. Wir erwarten, dass auch die privaten Vermieter sich diesem Moratorium anschließen. Die Koalition will die Zusammenarbeit mit den Trägern der Verbraucher-, Energie und Schuldenberatungen ausbauen und mit digitalen und analogen Informations- und Beratungsangeboten das Bewusstsein fürs Energiesparen stärken.

Senator Schwarz: Ein wichtiges Signal für kommende Herausforderungen

Wie das Amt für Statistik Berlin Brandenburg am 23. September mitteilte, nahm das Bruttoin­landsprodukt (BIP) in Berlin im ersten Halbjahr 2022 preisbereinigt gegenüber dem ersten Halbjahr 2021 um 3,7 Prozent zu. Damit wuchs die Wirtschaftsleistung in der Hauptstadt stärker als im bundesweiten Durchschnitt (+2,8 Prozent).

Wirtschaftssenator Stephan Schwarz sieht in dieser Entwicklung eine Bestätigung für Berlins erfolgreichen Neustart: „Unsere Wirtschaft hat in den ersten sechs Monaten des Jahres eine starke Aufholjagd hingelegt. Das Wirtschaftswachstum von 3,7 Prozent liegt wieder deutlich über dem Bundesschnitt, und das in einem Halbjahr, welches von globalen Nachwehen der Corona-Krise geprägt war und seit Ende Februar im Zeichen des Krieges in der Ukraine stand. Viele Branchen laufen wieder auf Hochtouren, besonders der Dienstleistungssektor und Berlins Innovations- und Technologiesparten haben für frischen Schub gesorgt und Zigtausende Arbeitsplätze geschaffen.
Der Tourismus und die Veranstaltungsbranche haben ein beeindruckendes Comeback gefeiert. Wir können zu Recht sagen, die Operation Neustart für die Wirtschaft ist gelungen, und das sendet gerade jetzt ein wichtiges Signal.“ Im Hinblick auf die kommenden Herausforderungen betont Schwarz: „Berlin stolpert nicht in die neue Krise, sondern kann sie angehen. Die 330 Millionen Euro für Neustartmaßnahmen des Landes waren gut angelegtes Geld und sie wirken auch jetzt weiter. Wichtig für diesen Erfolg ist und bleibt aus meiner Sicht, dass wir eine gute Abstimmung zwischen Politik und Wirtschaft etablieren konnten. Wir wollen eine starke Wirtschaft, die gute Arbeitsplätze schafft, und wir werden unsere Unternehmen auch in der Energiekrise nicht allein lassen. Berlin ist mit seinem 6-Punkte-Paket in die Pole-Position gegangen und steht in den Startlöchern, um Entlastungsmaßnahmen des Bundes für Unternehmen zielgerichtet zu flankieren. Wir brauchen hier dringend mehr Klarheit und Tempo vom Bund, und das heißt für mich auch eine Energiepreisbremse.”

Wir wünschen Ihnen und Ihren Angehörigen einen friedlichen Tag der Deutschen Einheit und schöne Herbstferien.

 
Die Kiezkassen sollen noch besser in der Öffentlichkeit beworben werden

Dass die Kiezkassen noch besser in der Öffentlichkeit durch das Bezirksamt beworben werden muss, haben wir bei der diesjährigen Bürgerversammlung zur Kiezkassenveranstaltung in Müggelheim aufgrund der geringen Anträge und der geringen öffentlichen Beteiligung der Bürgerschaft ebenfalls festgestellt. Jetzt gibt es auch den einstimmigen Beschluss in der BVV die herbeizuführen. Die Bewerbung der Kiezkassen in Treptow-Köpenick zukünftig verbessert werden. Deswegen wird das Bezirksamt ersucht, gemeinsam mit der BVV besseres PR-Material zu entwickeln und für alle Kiezkassen in unserem Bezirk in ausreichender Menge zur Verfügung zu stellen, um Kiezkassenveranstaltungen besser bekannt zu machen und besser bewerben zu können. Die dafür erforderlichen finanziellen Mittel sollten zeitnah bereitgestellt und genutzt werden können.

 
Neue Nachwuchskräfte für das Bezirksamt

Am 1. September 2022 begrüßte der Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD) und das Bezirksamtskollegium die 35 Auszubildenden und dual Studierende feierlich im Rathaus Treptow zu ihrem neuen Lebensabschnitt. Diese neuen hochmotivierten Auszubildenden haben sich zuvor gegen 1.176 Bewerberinnen und Bewerber durchgesetzt. Es wurden 20 weibliche und 15 männliche junge Menschen begrüßt, die nun ihre Ausbildung im Bezirksamt begonnen haben.

Damit hat das Bezirksamt derzeit 83 Auszubildende sowie 17 dual Studierende insgesamt. Zusätzlich durchlaufen sechs Stipendiatinnen des Landes Berlin den Studiengang „Soziale Arbeit“ und „Öffentlichkeitarbeit“ und absolvieren ihre Praxiseinsätze.

 
Wir gratulieren zu 275-Jahre Müggelheim
Bezirksbürgermeister Oliver Igel gratuliert zum Jubiläum von Müggelheim mit seinem Kollegen aus Odernheim

Momentan sind wir in den Vorbereitungen zur 275-Jahrfeier der Gründung Müggelheims beschäftigt, bei der uns auch unser Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD) beteiligen und gratulieren wird!

Wir planen dazu Infostände in Müggelheim vor Norma und an dem man sich über unsere politische Arbeit als Ortsgruppe informieren kann. Ob es um die Gestaltung des Kiezes und des Dorfangers, der Parksituation, den Straßenverkehr, der ÖPNV oder der Erweiterung des Schulbaues, der Ausgestaltung des ökologischen Spielplatzes bis hin zum Neubau der Feuerwehr geht, wir versuchen die jeweiligen Verantwortlichen in Land und Bezirk zu befragen und zu prüfen!

Erstmals nahm Bezirksbürgermeister Oliver Igel vor genau zehn Jahren in der vom Müggelheimer Fuhrunternehmer Hans Beeskow gestellten Kutsche Platz, um in dieser beim traditionellen Festumzug zum Müggelheimer Angerfest teilzunehmen.

Mit ihm fuhren in diesem Jahr Achim Schick, Bürgermeister der Partnergemeinde Odernheim, und Friedrich der Große, dargestellt von Bernhard Buley.
Der abwechslungsreiche und vielfältige Festumzug, der vom Vorsitzenden des Müggelheimer Heimatvereins, Peter Belitz, moderiert wurde, erinnerte an die Ortsgründung durch Friedrich den Großen. Im Anschluss unternahm der Bezirksbürgermeister mit seinem Amtskollegen aus Odernheim einen Rundgang über das Festgelände und unterhielt sich mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern.

Unsere Abteilungsvorsitzende Sabine ist auch als Trainerin im Müggelheimer Karateverein aktiv und nimmt jedes Jahr am traditionellen Festumzug mit ihren Mitglieder teil, die auch eine Karate-Vorführung auf dem Angerfest demonstrieren.

 
1. Mai 2022 Tag der Arbeit
#DGB #1Mai #SPD

Wir danken allen Kolleginnen und Kollegen, die heute am #TagDerArbeit für uns im Einsatz sind! ❤️

#1Mai #ErsterMai #GeMAINsamZukunftGestalten
#SPD