SPD Mueggelheim

Sozial. Demokratisch. Ökologisch.

Die 5 B der SPD Müggelheim

  • Gesundheit: Hausärzte stärken, Aufklären zu Impfungen; mit Sportvereinen die Gesundheit stärken;
  • Bauen & Verkehr: Ausbau der Grundschule, Neubau Jugendclub und Feuerwache, bessere Anbindungen ÖPNV;
  • Bildung & Kultur: Schaffung von neuen Schul-, Kita- und Kultur-Angeboten, Ausbau der Digitalisierung an Schule;
  • Umweltschutz – Pflege der Naturgebiete und Grünlangen rund um Müggelheim
  • Bewahrung des Friedens und der Geschichte: „Mehr Demokratie wagen“ und die Stolpersteine nicht vergessen!

 

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Ortseingang von Müggelheim

Herzlich Willkommen bei der SPD-Müggelheim.

Liebe Bürgerinnen und Bürger aus Müggelheim!

Liebe Genossinnen und Genossen,

Herzlich Willkommen auf dem Internetauftritt der SPD-Müggelheim! 

Wir kooperieren mit der SPD Abteilung Wendenschloß- Allende Viertel und der Altstadt Köpenick zusammen und führen zukünftig noch mehr gemeinsame Versammlungen und Veranstaltungen zu unseren Sachthemen durch.

Hier erfahren Sie die Neuigkeiten über unsere Arbeit für die Menschen in Müggelheim und Umgebung. Wenn Sie Fragen haben, stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.


Besuchen Sie uns auf unseren Veranstaltungen oder schreiben Sie uns unter der E-Mail an: spd-mueggelheim@gmx.de

 

#sozialdemokratisch #SPD #Mueggelheim #treptowkoepenick #Berlin #MehrDemokratieWagen 

Bezirkshaushalt von Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
Bezirkshaushalt 2024/25 in der BVV Treptow-Köpenick mehrheitlich durch die demokratischen Parteien beschlossen.

„Wir haben einen Haushalt - der mit den Stimmen der demokratischen Parteien und mit breiter Mehrheit angenommen wurde.“

Der Haushalt ist am 21. September um 23 Uhr für die Menschen in Treptow Köpenick vollbracht! In der 19. BVV wurde der Bezirkshaushalt für die Haushaltsjahre 2024/25 mit den Stimmen aller demokratischer Parteien beschlossen: 35 Ja, 8 Nein, 3 Enthaltungen.

Der durch den Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD) eingebrachten Bezirkshaushalt für die Kalenderjahre 2024 und 2025 wurde von den verschiedenen politischen Fraktionen und Ausschüssen der BVV Treptow Köpenick diskutiert und in der 19. Sitzung der BVV vom 21. September 2023 selbst hier kontrovers debattiert und mehrheitlich beschlossen. Die SPD-Fraktion Treptow-Köpenick kritisierte die mangelnde Ausstattung des Bezirkshaushalts durch den Berliner Senat.

Nach der Wiederholungswahl und deren teils chaotischen Folgen war der Zeitplan sehr eng. Gleichzeitig haben die Krise der letzten Jahre auch große Spuren im Bezirk hinterlassen. Es gab schönere Jahre in der bezirklichen Haushaltspolitik als die kommenden. Die Lage ist heute ernst. Es fehlt fast überall das Geld. Die Zuweisungen des Senats bieten kaum Spielraum für Entwicklungen im Bezirk. Sie schreiben den Status Quo fest – in Zeiten massiver Preissteigerungen und Krisen ist das ein Abbau von zusätzlichen Leistungen.

Um so besser ist, dass es uns gelungen ist einen Kompromiss zu finden, hinter dem sich SPD, Linke, Grüne, CDU, FDP und Tierschutzpartei versammeln konnten und mit breiter Mehrheit der Bezirkshaushalt 2024/25 angenommen wurde.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Paul Bahlmann kritisiert den Haushalt: „Unsere Haushaltslage ist extrem angespannt. Der Senat hat den Bezirken zu wenig Mittel bereitgestellt. Es wird eine Kraftanstrengung für uns, in den nächsten Jahren die Angebote des Bezirksamts in einer ausreichenden Qualität bereitzustellen. Die Investitionsmittel sind viel zu niedrig, dabei ist der Bedarf enorm, vor allem bei den Schulgebäuden. Marode Infrastruktur sind Schulden, die wir durch diesen Sparkurs produzieren. Unser Weg offen und konstruktiv mit allen demokratischen Parteien zum Wohle des Bezirks zusammenzuarbeiten, war aber erfolgreich. Gerade in schwierigen Zeiten ist dieser Zusammenhalt wichtig.“

Der „Samariter“ und Vorsitzende der CDU-Fraktion, Dustin Hoffmann äußerte sich folgender Maßen zum neuen Haushalt: „Rot-Rot-Grün war ohne eigene Mehrheit – die CDU rettet den Bezirkshaushalt 2024/25 und setzt den Schwerpunkt in der Kinder- und Jugendpolitik.“ Die bezirkliche Koalition aus SPD, Linken und Grünen war dabei mit ihren Bezirksverordneten wegen Krankheit nicht vollständig vertreten und hatte somit keine eigene Mehrheit. "Aus Verantwortung für den Bezirk haben wir uns für einen gemeinsamen Änderungsantrag zum Haushalt stark gemacht."

Mit zielgerichteten Steuerungsmaßnahmen und konsequenter interner Revision konnte das Defizit für den kommenden Haushalt bereits auf rund 1,6 Millionen Euro abgesenkt werden. Hierzu erklärte Dustin Hoffmann: "Die nun beschlossenen Auflagen geben Jugendstadtrat André Grammelsdorff wichtige Werkzeuge für die weitere Konsolidierung der finanziellen Situation im Jugendbereich an die Hand. Hier ist es unser Ziel, bereits zu den nächsten Haushaltsberatungen in zwei Jahren, einen annähernd ausgeglichenen Etat vorzulegen."

Grit Rohde, Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion kritisiert den Umgang mit den Haushaltsmitteln im Jugendamt „Insbesondere das Verhalten des Jugendamtes enttäuscht uns, da hier die Mittel für die Tariferhöhung für die freien Träger faktisch zweckentfremdet wurden. Statt das Geld den freien Trägern zur Verfügung zu stellen, wurde das Geld im Haushalt des Jugendamtes verteilt.“

Die nachfolgenden Beschlüsse zur Gestaltung des Dorfangers und der Sanierung des Straßenraums in Müggelheim sind in der 19. BVV angenommen worden:

 

 
Vereinsprojekte durch die Kiezkasse Müggelheim finanziert
Bürgerinnen und Bürger aus Müggelheim bei der KIezkassenveranstaltungen 2023 im Dorfclub Müggelheim

Die Veranstaltung fand am Mittwoch, 30. Mai 2023, um 18:30 Uhr im Dorfclub Müggelheim unter der Leitung der Bezirksverordneten und Kiezpaten Denis Henkel und mir statt. Für die Verwirklichung kleiner Projekte in den Kiezen unseres Bezirks Treptow-Köpenick werden auch in diesem Jahr 100.000 Euro und davon 2.600 Euro für den Ortsteil Müggelheim zur Verfügung gestellt, die sich nach der Einwohnerzahl unseres Ortsteils berechnen. Gefördert werden Ideen, die den Zusammenhalt im Kiez und in den Vereinen stärken, Nachbarschaften pflegen oder das Wohnumfeld verschönern. Vorbereitet wurde die Kiezkassenveranstaltung durch Frau Lück und Frau Schilling von der Sozialraumorientierte Planungskoordination (SPK) des Bezirksamtes.

Vierzig Bürgerinnen, Bürger, Kinder und Jugendliche aus Müggelheim sind der Einladung gefolgt und haben an der Sitzung teilgenommen, um für ihr eingereichtes Projekt zu diskutieren und dann darüber abzustimmen.

Für diese Kiezkasse sind zwei Vorschläge im Vorfeld beantragt worden, die durch die Initiatoren bzw. jeweiligen Vereinsvertreter in der Versammlung vorgestellt wurden. Der erste Antrag ist von der Köpenicker Hockey Union e. V. für die Finanzierung eine Hockey-Spielfeldtrennung auf dem neuen Sportplatz in Müggelheim in Höhe von 1.400 Euro präsentiert worden.

Der zweite Antrag wurde durch den neugegründeten Müggelheimer Sportclub e. V. im Krampenburger Weg für neue Duschen im „alten Kanu-Clubhaus“ in Höhe von 1.200 Euro vorgestellt worden. Es gab leider keine weiteren Vorschläge zur Verschönerung des Dorfangers. Während der Versammlung wurden alle Fragen durch die Vereinsvertreter geklärt, deswegen gab es bei der Abstimmung zu den beiden Projekten Einstimmigkeit. Die Zuwendungsbescheide sind an die Projektverantwortlichen per Post verschickt worden und die Projekte können also starten und auch die Kiezkassengelder abrufen.

Bericht von Sabine Bock

stellvertretende Kiezpatin

 
Neues aus der BVV: Oliver Igel (SPD) bleibt Bürgermeister!

Oliver Igel bleibt Bezirksbürgermeister

Oliver Igel wurde als Bezirksbürgermeister durch die Zählgemeinschaft aus Rot-Rot-Grün und mit weiteren Bezirksverordneten aus anderen Parteien mit 33 Ja-Stimmen bei 20 Gegen-Stimmen ohne Enthaltung in der BVV am 30. März wieder gewählt. 

Nach der Wiederholungswahl vom 12. Februar hat nun die CDU-Fraktion in der BVV einen Bezirksverordneten nachbesetzt. Damit ist sie mit 14 Stimmen die stärkste Fraktion, gefolgt von der SPD (13), die LINKE (9), die AfD (8), B‘90/Grüne (7), der FDP (2) und der Tierschutzpartei (2). 

Der Ältestenrat wurde mit neun Mitgliedern aus CDU (3), SPD (2), Linke (2), AfD (1) und B‘90/Grüne (1) für diese Wahlperiode gewählt. 

Bei den nächsten Tagesordnungspunkten ging es um Personenwahlen. Begonnen wurde mit den Bürgerdeputierten für den Ausschuss Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz. Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wurden Peter Durinke als Bürgerdeputierten und Frau Hilke Meyer als stellvertretende Bürgerdeputierte sowie auf Vorschlag der Fraktion Die Linke Guido Brendgens und Herr Philipp Rudolf als Bürgerdeputierte gewählt.

Vor der Abstimmung zur Wahl des Vorstehers der BVV haben die ganze CDU-Fraktion und Bezirksstadtrat Marco Brauchmann (CDU) die BVV-Sitzung verlassen, um demonstrativ nicht an der Abstimmung des Kandidaten der SPD, Peter Groos (SPD) teilzunehmen. Ihr eigener Kandidat der CDU-Fraktion, der Bezirksverordnete Sascha Lawrenz, zog kurz vor der Sitzung seine Kandidatur zurück, da sich die Zählgemeinschaft aus Rot-Rot-Grün in den vorangegangenen Diskussionen für Peter Groos ausgesprochen hatte. Aus Protest verließ die CDU-Fraktion für den Vorsteher-Wahlgang den Saal und hat an der Abstimmung nicht teilgenommen. Bei der nachfolgenden Abstimmung wurde Peter Groos mit 29 Ja-Stimmen sowie ohne Abgabe der CDU-Stimmen zum neuen Vorsteher der BVV wiedergewählt.

„Die SPD beansprucht den Vorsteher entgegen den parlamentarischen Gepflogenheiten, nach denen der Vorsteherposten der stärksten Fraktion zusteht, für sich. Uns, der CDU, wurde lediglich der stellvertretende Schriftführer zugestanden. Mit einer Situation von vor Jahrzehnten zu argumentieren, als die damalige PDS / Linke für das Vorsteher-Amt kandidierte und durch die damalige Zählgemeinschaft nicht gewählt wurde, ist absurd,“ so der Fraktionsvorsitzende Dustin Hoffmann (CDU).

Dagegen begrüßt Paul Bahlmann, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion das Wahlergebnis für den alten und neuen BVV-Vorsteher: „Peter Groos hat sich das Vertrauen des Hauses während der Pandemie erarbeitet. Er hat sich in diesen schwierigen Krisenjahren unermüdlich und überparteilich für eine funktionierende BVV eingesetzt. Daher freuen wir uns über die Bestätigung von Peter Groos in seinem Amt als Vorsteher der BVV.“

Im Anschluss an den Vorsteher-Wahlgang kamen die CDU-Fraktion und Bezirksstadtrat Marco Brauchmann wieder in den BVV-Saal im Rathaus Treptow und nahmen an der weiteren Tagesordnung und der Wahl des Bezirksbürgermeisters teil. Die CDU-Fraktion hatte keinen Kandidaten für das Amt des Bezirksbürgermeisters aufgestellt, obwohl sie die stärkste Fraktion in der BVV bildet.

Oliver Igel (SPD) wurde in diesem Wahlgang als Bezirksbürgermeister durch die Zählgemeinschaft aus Rot-Rot-Grün und mit weiteren Bezirksverordneten aus anderen Parteien mit 33 Ja-Stimmen bei 20 Gegen-Stimmen ohne Enthaltung wiedergewählt. Darüber hinaus war es ein persönlicher Wunsch des Bezirksbürgermeisters im Amt bestätigt zu werden, obwohl er nicht dazu verpflichtet ist. Es war ihm jedoch ein persönliches Anliegen, sich im Amt bestätigen zu lassen.

Mit der Wahl von Oliver Igel zementiert die Zählgemeinschaft ein „Weiter so“ unter Missachtung des Wahlergebnisses in Treptow-Köpenick. Dies konnte die CDU-Fraktion nicht mittragen. CDU-Fraktionsvorsitzender Dustin Hoffmann: „Nach der Wahl vom 12. Februar hat die CDU mit SPD, Linken, Grünen, FDP und Tierschutzpartei Gespräche über die Zukunft des Bezirks geführt. Trotz vorheriger Zusage blieben der Bezirksbürgermeister und die Fraktionsführung dem direkten Gespräch mit uns fern.“ Den Umgang mit dem Wählerwillen bezeichnete Hoffmann als respektlos: „Mit uns wurde nicht kommuniziert; weder zur Besetzung des BVV-Vorstands noch zum künftigen Ressort eines zweiten, uns rechtlich zustehenden CDU-Stadtrats. Wir nehmen unsere Oppositionsrolle an, klar und konstruktiv in der Sache,“ so argumentiert Hoffmann abschließend.

„Seit dem Beginn seiner Amtszeit 2011 hat Oliver Igel viele wichtige Projekte umgesetzt. Personalerhöhung entgegen den Sparvorhaben des Senats, mehr Schulsanierung, mehr bezahlbarer Wohnraum auch durch Wohnungsbaugenossenschaften und Bürgerbeteiligung durch Kiezkassen sind sozialdemokratische Herzensanliegen, welche durch ihn ausgebaut und maßgeblich geprägt wurden. Diese Erfolge sprechen für ihn als Bezirksbürgermeister, so wie es auch die Mehrheit in der BVV sieht,“ unterstreicht dagegen die Fraktionsvorsitzende Irina Vogt (SPD) das Wahlergebnis für Bezirksbürgermeister Igel. 

Weitere, zusammengefasste Beschlüsse der BVV-Sitzung vom 30. März

Gemäß § 36 GVG wurde eine Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028 durch die BVV beschlossen.

Des Weiteren wurde eine Vorschlagsliste mit elf Kandidatinnen / Kandidaten für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode vom 19. August 2023 bis zum 18. August 2028 beschlossen.

Es wurden mehrere Sondermittelanträge für verschiedene Vereine und Organisationen beschlossen: Förderverein Wassersporthandicaps e. V.; Galerie im Rathaus Friedrichshagen, Partner Treptow-Köpenick e. V. für das Projekt 25 Jahre Städtepartnerschaft 2023; Kulturelle Arbeitsgemeinschaft Oberschöneweide (KAOS) e. V. für das Projekt Netzwerk Ateliergemeinschaften Treptow-Köpenick.

Gratulation zum 30. Jubiläum der Köpenicker Hockey Union e.V. in Müggelheim

Die 1. Vorsitzende Tanja Heiden und ihren Mitgliedern gratulierten wir zum 30. Jubiläum der Köpenicker Hockey Union e. V. (KHU) in Müggelheim. Eine Delegation aus Bezirksbürgermeister Igel, Bezirkssportstadtrat Brauchmann, Abgeordneter Stefan Förster und einige Bezirksverordnete aus dem Sportausschuss gratulierten dem Verein zu seinem 30. Geburtstag. Höhepunkt ist die Einweihung des neuen Kunstrasen- und Sportplatzes an der Odernheimer Straße gewesen, auf dem die KHU ihre hervorragende Kinder- und Jugendarbeit, die sie bereits seit dreißig Jahren leistet, nun weiter auf dem neuen Platz erfolgreich fortführen kann. http://www.khu-hockey.de/ 

Nach den Osterferien wurden die ersten konstituierenden Sitzungen der Ausschüsse in der BVV durchgeführt. Im Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (SGO), dem Sportausschuss und dem Rechnungsprüfungsausschuss des Bezirksamtes werde ich ebenfalls vertreten sein.

Ruhebänke und Sitzgelegenheiten 

Die Antwort auf meine Anfrage zum aktuellen Stand des Bankkonzeptes (Ruhebänke) im Bezirk Treptow-Köpenick wurde wie folgt beantwortet: „Aufgrund mehrfacher Personalwechsel und der allgemeinen schwierigen Personallage lässt sich durch das bezirkliche Straßen- und Grünflächenamt nicht mehr eindeutig nachvollziehen, in welcher Form ein Konzept für Ruhebänke in Aussicht gestellt worden sein soll. Festzustellen ist, dass kein derartiges Konzept für den Bezirk vorliegt, dementsprechend auch nicht für den Ortsteil Müggelheim. Ruhemöglichkeiten in Form von Bänken im öffentlichen Straßenland können nur dort aufgestellt werden, wo diese den Fußverkehr nicht beeinträchtigen oder ein gefährdendes Hindernis darstellen. Ruhebänke werden insofern insbesondere in den Grünanlagen sowie auf Stadtplätzen des Bezirkes angeordnet. Für die Erarbeitung eines Bankkonzeptes müssten die bestehenden Standorte mit weiteren Wünschen abgeglichen werden, was derzeitig nicht zielführend ist. Stattdessen werden Standortvorschläge oder –anfragen aus der Bürgerschaft nach Einzelfall vom Straßen- und Grünflächenamt geprüft,“ lautet die Antwort aus der Abteilung Stadtentwicklung, Straßen, Grünflächen und Umwelt.

Liebe Bürgerinnen und Bürger aus Müggelheim, diese Antwort kann uns in keiner Weise beruhigen, da „Schwester Irene Kruschke“ vom Sozialbündnis Müggelheim sowie weitere Anwohnerinnen und Anwohner aus Müggelheim sich für die Errichtung von neuen Ruhebänken und Sitzgelegenheiten in Müggelheim ausgesprochen und dies auch mehrfach gegenüber dem Bezirksamt und ihren Mitgliedern kommuniziert haben. Deswegen bitte ich Sie, mir ihre Anfragen und Anträge zu diesem Thema aus den vergangenen Jahren zukommen zulassen und dem Bezirksamt auf die Sprünge zu helfen, damit daraus endlich ein Konzept für Ruhebänke und Sitzgelegenheit des Bezirksamtes Treptow-Köpenick erstellt werden kann und vor allem neue Bänke in Müggelheim aufgestellt werden. 

Meine nächste Bürgersprechstunde

Liebe Bürgerinnen und Bürger aus Müggelheim, am 31. Mai findet die nächste Bürgersprechstunde, ab 18.30 Uhr im Dorfklub Müggelheim statt, zu der ich Sie gerne einlade, Ihre Fragen an das Bezirksamt oder zur Kommunalpolitik zu stellen, damit diese verbessert werden kann.

Herzliche Grüße 

Sabine Bock, Ihre Bezirksverordnete  

 
Infostand SPD Müggelheim zur Wiederholfungwahl
Infostand der SPD Müggelheim

Wir haben unseren Spreekurier und die Flyer über unsere Kandidaten #TomSchreiber, #OliverIgel und #FranziskaGiffey verteilt und gute Gespräche mit den Bürgerinn und Bürgern geführt. #HerzlichenDank für Eure Unterstützung beim heutigen Infostand.

Am #12Februar2023 #SPD für das Abgeordnetenhaus in #Berlin #AHB & die SPD für die #Bezirksverordnetenversammlung in Treptow Köpenick von Berlin bei der Wiederholungswahl wählen!

 
#WeRemember #HolocaustRemembranceDay 27. Januar 1945
Mahnwache an den Stolpersteinen in Müggelheim zum Tag der Opfer des Nationalsozialismus #NieWieder

Mahnwache an #Stolpersteine in Müggelheim zum Tag der Opfer des Nationalsozialismus und des Holocaust-Gedenkttages am 27. Januar

Am 27. Januar 2023 erinnerten wir an den Stolpersteinen gegenüber dem Dorfanger in Müggelheim an die Opfer des Natioalsozialismus und die Befreiung des KZ Ausschwitz. Auschwitz-Birkenau war Konzentrations- & Vernichtungslager, in dem über eine Million Menschen systematisch ermordet wurde. Es handelte sich um das größte Lager und wurde so zum Ort und Symbol des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Bis 1945 töten die Nazis in solchen Lagern Jüdinnen & Juden, behinderte Menschen, queere Menschen, Sinti*zze & Roma, politischer Gegner. Dieses organisierte Verbrechen an der Menschlichkeit endete erst, als Auschwitz heute, am 27. Januar 2023, vor 78 Jahren durch sowjetische Truppen befreit wurde.

Auschwitz darf #NieWieder sein! Faschismus darf nie wieder sein! Wir Sozis aus Müggelheim kämpfen heute und jeden anderen Tag mit all unserer Kraft gegen den Faschismus und seine Verfechter*innen.